Marla-Svenja Liebich (früher Sven Liebich) aus Halle ist seit den 1990er-Jahren als politischer Aktivist bekannt. Mit provokanten Aktionen und pointierten Meinungsäußerungen erregte sie bundesweit Aufmerksamkeit. Wegen solcher Äußerungen wurde sie zu einer Haftstrafe verurteilt, die sie jedoch nicht antrat – seither gilt sie als flüchtig. Nach Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetzes ließ sie ihren Geschlechtseintrag ändern und lebt seither offiziell als Frau. Ihr Fall sorgt weiterhin für Diskussionen über Meinungsfreiheit und den Umgang mit neuen gesetzlichen Regelungen.

Aktuell wird Liebich bundesweit gesucht. Dabei hätte Liebich eigentlich gute Chancen auf eine vorzeitige Haftentlassung oder Haft im offenen Vollzug gehabt. Schließlich wurde Liebich nicht wegen gefährlicher Gewalttaten verurteilt. Bernzen hält die Flucht daher für ein Eigentor. Er erinnert daran, dass so eine Freiheitsstrafe zehn Jahre lang vollstreckt werden könne. „So lange hält Frau Liebich nicht durch.“ Welt.

Maja schreibt dazu auf X:

Früher war für meinen Buchstaben „L“ die Staatsanwältin Anacker zuständig . Sie bekam hunderte von Anzeigen der Linksextremisten gegen mich – alles wegen angeblicher Äußerungsdelikte. Sie stellte die Verfahren ein, weil nie etwas strafrechtlich Relevantes dabei war .

Doch dann kamen Klageerzwingungsverfahren und Dienstaufsichtsbeschwerden gegen sie . Ergebnis: eine Rochade bei der Staatsanwaltschaft Halle . Anacker weg – stattdessen dieser importierte „Emporkömmling aus dem Westen“, Benedikt Bernzen .

Bei einer Verhandlung sagte er mir ins Gesicht: „Frau Liebich, ich bin jetzt für Sie zuständig. Ich habe den Buchstaben L – und ich werde genau schauen, dass ich alles zur Anklage bringen kann.“

Damit war klar: Er wurde gezielt auf mich angesetzt . Ab jetzt sollte jede Kleinigkeit, jeder Bagatellfall, jede Lappalie gegen mich verfolgt werden . Genau so, wie es schon der Chef des Verfassungsschutzes Sachsen-Anhalt, Hollmann, gefordert hatte: „Wir müssen bei Frau Liebich alles zur Anzeige bringen, sei es auch nur die geringste Ordnungswidrigkeit.“

Ein perfektes Beispiel dafür, wie man in Deutschland unliebsame Personen mit juristischen Mitteln systematisch zermürbt .

Das zeigt, welch Geistes Kind dieser Staatsanwalt Bernzen ist, der in schlimmer Tradition der Staatsanwaltschaften all der untergegangenen deutschen Staaten steht.  Der Staat, der weder seine Grenzen, noch seine Bürger schützen kann, verurteilt einen Bürger wegen Meinungsverbrechen.

„Die Freiheit der Rede hat den Nachteil, dass immer wieder Dummes, Hässliches und Bösartiges gesagt wird. Wenn wir aber alles in allem nehmen, sind wir doch eher bereit, uns damit abzufinden, als sie abzuschaffen.“ Winston Churchill

Und genau dieser Staatsanwalt schwadroniert im Unrechtsstaat BRD von “vorzeitiger Haftentlassung oder Haft im offenen Vollzug”, wobei er genau weiß, dass dies in der BRD unliebsamen Bürgern nicht zugestanden wird.  Weiter fabuliert er “Er erinnert daran, dass so eine Freiheitsstrafe zehn Jahre lang vollstreckt werden könne. So lange hält Frau Liebich nicht durch.“  Das wird sich zeigen. Erinnert an den fliegenden Elefanten:

Es war einmal ein Mann, der wegen eines Verbrechens vor den König gebracht wurde. Der König, bekannt für seine Strenge, verurteilte ihn zum Tode. In seiner Verzweiflung bat der Mann um eine letzte Chance: „Oh mächtiger König, verschont mein Leben, und ich verspreche Euch, Eurem Elefanten das Fliegen beizubringen!“

Der König, neugierig und amüsiert über die kühne Behauptung, willigte ein. „Du hast fünf Jahre Zeit“, sagte er. „Wenn der Elefant fliegt, bist du frei. Wenn nicht, wirst du hingerichtet.“ Der Mann verbeugte sich und wurde freigelassen, um sein unmögliches Versprechen einzulösen.

Seine Freunde, verwirrt über sein waghalsiges Versprechen, fragten ihn später: „Warum hast du das gesagt? Ein Elefant kann nicht fliegen!“ Der Mann lächelte schlau und antwortete: „In fünf Jahren kann viel passieren. Der König könnte sterben, der Elefant könnte sterben, ich könnte sterben, oder – wer weiß? – vielleicht lernt der Elefant ja doch zu fliegen.“

Was Staatsanwalt Benedikt Bernzen verkennt: Seine BRD könnte schon vor Ablauf dieser Frist implodiert sein.  Außerdem ist es fraglich, ob EU Länder überhaupt wegen eines Meinungsdeliktes ausliefern würden. Bei mangelnden Sprachkenntnissen könnte er also möglicherweise sogar in Österreich einfach einer Arbeit nachgehen. Ein Interpol Haftbefehl dürfte auf sehr wackeligen Beinen stehen. Nach eigener Auskunft hält er sich in Russland aus. Falls das stimmt, dürfte eine Auslieferung ausgeschlossen sein.

Übrigen, das ist anscheinend der gleiche Staatsanwalt, der schon gegen Höcke vorging.

Staatsanwalt Benedikt Bernzen, ein Mann fürs Grobe.

Da dürfte es an der Zeit sein, gegen solche Gestalten mit dem Global Magnitsky Human Rights Accountability Act (2016) vorzugehen.

1. Rechtliche Grundlage: Global Magnitsky Human Rights Accountability Act (2016)

Der Global Magnitsky Act ist das zentrale US-Gesetz, das weltweite Sanktionen gegen Personen ermöglicht, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen, einschließlich Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit. Es erlaubt:

• Visa-Verbote (Inadmissibility): Betroffene dürfen nicht in die USA einreisen oder erhalten keine Visa.
• Asset-Freezes: Einfrieren von Vermögen in den USA.
• Anwendungsbereich: Sanktionen gelten für ausländische Staatsdiener, die für “extrajudicial killings, torture or other gross violations of internationally recognized human rights” verantwortlich sind. Dies schließt systematische Zensur, willkürliche Verhaftungen von Journalisten oder Aktivisten und Verfolgung aufgrund von Meinungsäußerungen ein. Korruption, die mit solchen Verletzungen einhergeht, ist ebenfalls sanktionierbar.

Das Gesetz wurde 2022 dauerhaft verlängert und wird durch Executive Order 13818 (2017) umgesetzt. Im Jahr 2024 wurden 70 Personen sanktioniert, darunter viele für Meinungsunterdrückung. Der Fokus liegt auf globaler Anwendbarkeit, unabhängig vom Land der Betroffenen. NGOs wie Human Rights Watch und Human Rights First können Empfehlungen einreichen, was etwa ein Drittel der Sanktionen beeinflusst.

2. Spezifische Visa-Restriktionspolitik gegen Zensur (2025)

Im Mai 2025 kündigte Außenminister Marco Rubio eine neue Visa Restriction Policy an, die explizit ausländische Staatsdiener sanktioniert, die Amerikaner zensieren oder die US-Souveränität in der Meinungsäußerung verletzen. Diese Politik basiert auf Section 212(a)(3)(C) des Immigration and Nationality Act und zielt auf:

• Ausstellung oder Androhung von Haftbefehlen gegen US-Bürger für Social-Media-Posts.
• Forderungen an US-Tech-Firmen (z. B. X, Meta), globale Zensurpolitik zu übernehmen.
• Allgemeine Unterdrückung geschützter Meinungsäußerung.

Begründung: “Free speech is among the most cherished rights we enjoy as Americans.” Die Politik gilt für ausländische Beamte, die “flagrant censorship actions” gegen US-Plattformen oder Bürger durchführen. Familienmitglieder können einbezogen werden. Sie ist eine Eskalation gegen Länder wie EU-Staaten (z. B. wegen Digital Services Act) oder Brasilien (Konflikte mit X um Desinformation).

Leuten wie Staatsanwalt Benedikt Bernzen, die weit außerhalb des Rechtsstaatsverständnisses der USA stehen, sollte die Einreise in die USA verboten werden.

Das Gleiche gilt auch für Gestalten wie Prof. Constanze Geiert

Ich kann keine Fehler erkennen. Die für die Strafverfolgung in diesem Fall zuständigen Behörden in Sachsen-Anhalt sind, so mein Eindruck, professionell und rechtsstaatlich vorgegangen.
und
Ich bin für ein Prüfrecht für Standesbeamte, wenn sie Zweifel an der Ernsthaftigkeit einer Person haben, die das Selbstbestimmungsgesetz nutzen will.
Prof. Constanze Geiert

Geiert hat nicht nur keine Ahnung, was Rechtsstaat ist. Ein Rechtsstaat schützt Grenzen und Bürger und geht nicht gegen Meinungsverbrecher vor. Das völlig kaputte Selbstbestimmungsgesetz, will Geiert anscheinend zu einem Gesinnungsgesetz umbauen. Manche Schweine sind halt immer gleicher als andere.

Dazu passt auch ein Artikel der NZZ:

Die deutschen Staatsschulden sind höher als offiziell bekannt. Das hat dramatische Folgen für den Sozialstaat
Die Alterung der Bevölkerung treibt die nicht sichtbaren Staatsschulden auf neue Höchststände. Die Renten- und Finanzpolitik der Bundesregierung verschärft das Problem noch. Ohne radikale Reformen drohen künftig Sozialleistungen nach Kassenlage, dies zeigt eine neue Studie der Stiftung Marktwirtschaft.

Gemäss Raffelhüschens Berechnungen hat sich die Summe aus expliziten und impliziten Staatsschulden (Nachhaltigkeitslücke) gegenüber 2024 um 79,5 Prozentpunkte auf 454,1 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erhöht. Damit hat die gesamte Staatsschuld eine Höhe von 19,5 Billionen Euro erreicht. Das Gros der Aussenstände (16,8 Billionen Euro) entfällt auf die impliziten Schulden. Offiziell ausgewiesen werden lediglich Staatsschulden in Höhe von 2,7 Billionen Euro. So schlecht habe es um die Schuldentransparenz in Deutschland noch nie gestanden, sagte Raffelhüschen, der auch Vorstandsmitglied der Stiftung Marktwirtschaft ist. Quelle.

Ein übersetzter Post von X User HungaryBased:

Der gesamte europäische Kontinent befindet sich im Niedergang.

All diese Probleme sind direkt mit dem Untergang des Römischen Reiches vergleichbar:

•Die EU leidet unter einer korrupten, hedonistischen Elite, die von Soros finanziert wird.

•Migranten strömen in jeden Winkel des europäischen Territoriums.

•Der schlimmste wirtschaftliche Niedergang und die schlimmste Stagnation, die die Welt je gesehen hat.

•Eine koordinierte Förderung hedonistischer, familien- und zivilisationsfeindlicher Praktiken durch die erzwungene Förderung von LGBT.

•Direkte Einmischung der EU in Wahlen und rebellierende Staaten, wie in Polen, Rumänien, Spanien, der Slowakei, Serbien, Georgien und Ungarn zu beobachten.

•Unterwerfung unter Weltmächte durch die Sabotage der Nord Stream-Pipeline.

•Die Unterstützung eines Krieges, bei dem Europa und die europäische Wirtschaft die einzigen Verlierer sind.

•„Europäer sein” ist zum Synonym für Islam und Migranten geworden.

•Europäer werden vor kriminellen Migranten verhaftet.

Der einzige Retter des europäischen Kontinents ist entweder ein Zusammenbruch der EU oder eine neue Form der Führung.

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Ein goldener Käfig für Vermögen

Die Wegzugssteuer, geregelt im Außensteuergesetz (AStG), ist ein Instrument, das an Zeiten erinnert, in denen Bürger ihr Land nicht frei verlassen konnten. Sie besteuert Personen, die ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen, so, als hätten sie ihre Unternehmensanteile zum aktuellen Marktwert verkauft – unabhängig davon, ob ein Verkauf tatsächlich stattgefunden hat. Diese sogenannten stillen Reserven werden mit dem persönlichen Steuersatz belastet, der schnell über 40 Prozent liegen kann. Für viele Unternehmer bedeutet das, Kredite aufzunehmen oder Anteile zu verkaufen, nur um die Steuer zu begleichen.

Die Geschichte der Wegzugssteuer reicht weit zurück. 1931 wurde die „Reichsfluchtsteuer“ eingeführt, 1972 folgte die „Lex Horten“, nachdem ein Unternehmer durch seinen Umzug in die Schweiz Steuern vermied. Was ursprünglich Großunternehmer im Blick hatte, trifft heute fast jeden: Die Beteiligungsgrenze für die Steuerpflicht wurde von 25 Prozent auf nur noch 1 Prozent gesenkt. Damit wird das Netz des Staates immer enger.

Doppelter Eingriff in die Freiheit

Die Wegzugssteuer ist nicht die einzige Hürde. Das Auswandererschutzgesetz verbietet zudem die geschäftsmäßige Werbung für Auswanderung. Wer also überlegt, Deutschland zu verlassen, wird nicht nur steuerlich zur Kasse gebeten, sondern darf auch kaum Informationen über seine Möglichkeiten erhalten. Selbst wenn Unternehmen weiterhin in Deutschland Steuern zahlen, greift die Steuer – ein klarer Eingriff in die persönliche und wirtschaftliche Freiheit.

Besonders perfide: Die Steuer wird fällig, sobald der Wohnsitz aufgegeben wird, noch bevor das Doppelbesteuerungsabkommen greifen kann. Auch Vermögen, das vor dem Zuzug nach Deutschland im Ausland aufgebaut wurde, bleibt nicht verschont. Wer auswandert, wird also doppelt bestraft: durch die sofortige Steuerlast und durch die bürokratischen Hürden, die eine sorgfältige Planung erforderlich machen.

Tücken und bürokratischer Aufwand

Die Wegzugssteuer birgt zahlreiche Fallstricke. Das Finanzamt legt den Wert der Anteile einseitig fest, wer widersprechen will, muss teure Gegengutachten erstellen lassen. Innerhalb der EU gibt es zwar eine Stundungsmöglichkeit, doch diese ist ein bürokratischer Marathon: Steuerpflichtige müssen regelmäßig nachweisen, dass sie ihre Anteile noch besitzen, und jede Änderung melden. Bei Wegzügen in Nicht-EU-Länder entfällt selbst diese Option – die Steuer wird sofort fällig, auch ohne realisierten Gewinn.

Ein Praxisbeispiel zeigt die Härte der Regelung: Ein ausländischer Staatsbürger, der nach Deutschland zog und später in sein Heimatland zurückkehrte, wurde bei seiner Rückkehr von verschärften Regelungen überrascht. Seine ausländischen Unternehmensanteile, die bei seinem Zuzug nicht steuerpflichtig waren, wurden nachträglich erfasst.

Neue Regelungen ab 2025

Ab 2025 greift die Wegzugssteuer auch Fondsanleger. Nach dem Investmentsteuergesetz (InvStG) werden Investmentanteile und Fonds ab einem Wert von 500.000 Euro besteuert. Der fiktive Gewinn wird mit bis zu 27,99 Prozent besteuert, selbst wenn kein tatsächlicher Verkauf stattgefunden hat. Besonders bei thesaurierenden Fonds wird die Berechnung der stillen Reserven zu einem komplexen Problem, das Steuerzahler und ihre Berater vor große Herausforderungen stellt.

Diese Ausweitung zeigt, wohin die Reise geht: Der Staat zielt nicht nur auf Unternehmer, sondern auch auf das Privatvermögen von Anlegern ab. Während andere Länder mit attraktiven Steuersätzen um Fachkräfte und Unternehmer werben, setzt Deutschland auf Abschreckung und Kontrolle.

Flucht aus dem System?

Trotz der verschärften Regelungen geben viele nicht auf. In den letzten Jahren haben rund 265.000 Deutsche ihren Wohnsitz ins Ausland verlegt – fast doppelt so viele wie vor zehn Jahren. Die Wegzugssteuer mag ein Hindernis sein, doch der Wille, dem steuerlichen Druck zu entkommen, ist ungebrochen. Wer auswandern möchte, sollte jedoch frühzeitig planen und sich gut beraten lassen, um die finanziellen und bürokratischen Hürden zu meistern.

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In Berlin-Mitte sollte die Mohrenstraße nach jahrelangem Streit in Anton-Wilhelm-Amo-Straße umbenannt werden, zu Ehren eines afrodeutschen Gelehrten des 18. Jahrhunderts. Die Umbenennung, 2020 von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen, stieß auf Widerstand von Anwohnern, darunter der Historiker Götz Aly, die den historischen Straßennamen erhalten wollten und ihn nicht als rassistisch betrachteten. Obwohl mehrere Klagen abgewiesen und eine Berufung im Juli 2025 vom Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen wurde, stoppte das Verwaltungsgericht Berlin die Umbenennung nun vorerst. Der Grund: Das Bezirksamt hatte die sofortige Umsetzung angeordnet, obwohl noch Klagen offen waren, ohne dass eine besondere Dringlichkeit vorlag. Damit bleibt die Umbenennung, deren feierliche Enthüllung bereits fürs Wochenende geplant war, vorerst auf Eis. Der Spiegel.

Ich bringe mal eine Umbenennung in Adolf Hitler Straße ins Spiel. Gründe und Verdienste:

• Es gibt noch keine Adolf Hitler Straße in Berlin und als ehemaliger Deutscher Kanzler ist er damit unterrepräsentiert.
• Adolf Hitler war österreichischer Staatsbürger und zeigt sehr schön, dass man auch als Ausländer in die höchsten Ämter in Deutschland aufsteigen kann; er kann somit unseren ausländischen Bürgern als Vorbild und Inspiration dienen.
• Er hat die Gefährlichkeit der Russen frühzeitige verstanden und sich durch bedingungslosen Konfrontationswillen und robustes Vorgehen gegen Russland ausgezeichnet, also das, was Friedrich Merz und Strack-Zimmermann heute so vehement fordern.
• Hohe Verdienste sind ihm im Ausbau des deutschen Sozialstaates zuzuschreiben.  Siehe Götz Aly, Hitlers Volksstaat
• Kampf gegen die Juden, der auch heute wieder aktuell wird. Eine Konferenz der palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) fand 1969 im Palais des Nations in Algier statt und wurde vom algerischen Staatschef Houari Boumédiène ausgerichtet. Vertreter verschiedener Länder und Organisationen diskutierten über die Unterstützung des “Befreiungskampfes” der Palästinenser. Während der Konferenz soll der Vorsitzende der PLO, Jassir Arafat, zum Kampf gegen Israel bis zum “Endsieg” aufgerufen haben. Ein bekannter Teilnehmer war Joschka Fischer, der spätere Außenminister der Bundesrepublik.

• Nicht zuletzt, könnte Hitler durch eine Hodenverletzung quasi als Vorläufer erster, geschlechtlich nicht-binärer Politiker gesehene werden.

Dem Ganzen stehen natürlich auf falsche Entscheidungen entgegen. Das Zubetonieren Deutschlands mit Autobahnen als gigantische CO2 Schleudern wiegt schwer und ist natürlich schwierig zu entschuldigen. Dennoch glaube ich, dass in einer Gesamtbetrachtung eine Umbenennung der Straße in Adolf Hitler Straße aufgrund der großen Verdienste infrage kommt.

Was in Estland anders läuft

Estland hat seit Jahren ein international vielbeachtetes Steuersystem: Gewinne einer Kapitalgesellschaft werden erst dann besteuert, wenn sie ausgeschüttet werden. Solange der Gewinn im Unternehmen verbleibt, fallen keine Körperschaftssteuern an. Das gilt auch für Dividenden aus ausländischen Aktien – zum Beispiel US-Wertpapiere –, die eine estnische Firma hält.

Das bedeutet:

• Eine estnische Gesellschaft kann Aktien kaufen und Dividenden vereinnahmen.
• Diese Erträge sind in Estland so lange steuerfrei, wie sie im Unternehmen bleiben.
• Erst wenn die Firma Gewinne als Dividende an ihre Eigentümer ausschüttet, greift die Körperschaftsteuer (ab 2025: 22/78 des ausgeschütteten Betrags).

Damit ähnelt die Struktur einem 401(k): Auch dort wächst das Kapital steuerfrei, bis es später ausgezahlt wird.

Der „selbstgebaute“ 401(k) mit einer estnischen Firma

Wer also seine Altersvorsorge selbst gestalten möchte, kann eine estnische Firma nutzen wie ein persönliches Investment-Vehikel:

1. Gründung einer estnischen Gesellschaft – oft per E-Residency in wenigen Tagen möglich.
2. Einlage von Kapital – ähnlich wie man in den USA Geld in seinen 401(k) einzahlt.
3. Investieren über die Firma – die Gesellschaft hält Aktien, Fonds oder andere Anlagen.
4. Reinvestieren ohne Steuerlast – solange kein Geld ausgeschüttet wird, bleibt alles steuerfrei.
5. Auszahlung im Ruhestand – irgendwann zahlt die Gesellschaft Gewinne als Dividende an den Eigentümer. Erst dann fällt Steuer an – so wie bei der 401(k)-Auszahlung.

Ein wichtiger Unterschied: Während private Einlagen in die Firma aus bereits versteuertem Einkommen stammen müssen, können betriebliche Einnahmen direkt steuerfrei investiert werden. Ein klassisches Beispiel: Wer als Consultant arbeitet, kann seine Honorare in der estnischen Gesellschaft vereinnahmen. Solange dieses Geld nicht ausgeschüttet, sondern für Investments genutzt wird, entsteht keine laufende Steuerlast.

Rechenbeispiel: 30 Jahre Investment

Nehmen wir an, ein Investor legt 50.000 € in seiner estnischen Firma an und investiert in US-Aktien mit einer angenommenen jährlichen Rendite von 7 %.

• Fall A: Direkte private Anlage
  Als Privatperson in Deutschland würden jährlich auf Dividenden und Kursgewinne Steuern fällig (z. B. Abgeltungssteuer von 26,375 % inkl. Soli). Bei langfristiger Wiederanlage reduziert das die effektive Nettorendite auf etwa 5 % pro Jahr. Nach 30 Jahren stehen ca. 216.000 € zur Verfügung.
• Fall B: Anlage über eine estnische Firma
  In Estland fällt auf laufende Gewinne keine Steuer an, solange nicht ausgeschüttet wird. Das Kapital wächst ungeschmälert mit 7 % pro Jahr. Nach 30 Jahren ergibt das rund 380.000 € im Unternehmen. Erst bei Ausschüttung fällt Körperschaftsteuer an (22/78). Selbst nach dieser Belastung bleiben etwa 295.000 € – deutlich mehr als bei der Direktanlage.

Der Unterschied entsteht allein dadurch, dass in Estland während der gesamten Wachstumsphase keine laufenden Steuern gezahlt werden müssen.

Fazit

Eine estnische Firma kann – clever genutzt – wie ein „europäischer 401(k)“ funktionieren. Gewinne aus Dividenden, Kurssteigerungen und sogar Consulting-Einkommen bleiben so lange steuerfrei, wie sie im Unternehmen verbleiben. Das ermöglicht einen erheblichen Zinseszinseffekt über viele Jahre.

Wer diese Struktur nutzen möchte, sollte allerdings prüfen, wie Ausschüttungen im eigenen Wohnsitzland behandelt werden – und bedenken, dass dies kein offizielles Rentenmodell, sondern ein eigenverantwortlicher Weg zur Vermögensbildung ist.

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Schwadroniert hier mal wieder auf X.

Erinnert irgendwie verdammt an Neelix:

Nach dem Kopfschuss der ersten Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht schauen wir uns die zweite Kandidatin an.

Die zweite SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht, Ann-Katrin Kaufhold, fordert eine „sozial-ökologische Umgestaltung der Gesellschaft“, spricht sich für weniger „Ängstlichkeit“ bei Oppositionsverboten aus und sieht Gerichte als Möglichkeit, um „unpopuläre Maßnahmen anzuordnen“. In einem weiteren Aufsatz stellt sie Grundrechte für Tiere, Steine und Bäume in den Raum. Es wäre das Mittel, mit dem die von ihr geforderte „Umgestaltung der Gesellschaft“ in die Tat umgesetzt werden könnte. Quelle

Und weiter:

Die Ausweitung von Grundrechten auf Naturgüter würde dem von Kaufhold als „notwendig“ erachteten „fundamentalen Wandel“ und der von ihr geforderten „sozial-ökologischen Umgestaltung der Gesellschaft“ einen praktischen juristischen Hebel verleihen. Von überall auf der Welt könnten vermeintliche Umweltaktivisten im Namen eines Baumes oder einer seltenen Tierart gegen Unternehmen klagen.

Kaufhold selbst sprach sich 2023 dafür aus, dass „wir“ mit Klimaklagen „Konzerne disziplinieren“ können. Über eine entsprechende Ausweitung der Grundrechte wäre dies in potenziell unendlichem Umfang möglich.

Darum fordert Ann-Katrin Kaufhold eine „Diskussion“ über Grundrechte für Steine, Tiere und Bäume
Quelle

Das hört sich so nach einer Mischung aus Waldorfschule und Faschismus an. Und irgendwie riecht das nach der “Vordenkerin” Ulrike Hermann, auch wenn in ihren Ergüssen nicht viel von Denken zu sehen ist. Siehe auch Der Faschismus in Farbe, dieses mal in grün.

Überhaupt, die Physiognomie dieser Frau. Dieses moralische Überlegenheitsgefühl, das einem ins Gesicht springt. Es ist immer das Gleiche. Egal ob SS-Schergen die Leute vergasen, Islamisten die Jesiden die Kehle durchschneiden, oder eben Grünfaschisten. Leute, die glauben, die absolute Wahrheit gefunden zu haben, geprägt sind von einem moralischen Überlegenheitsgefühl, denen jede Form der Abwägung und Liberalismus völlig fremd sind, und die auf Basis dieses Hintergrundes in der Lage sind, die “ganz ganz schweren Entscheidungen” zu treffen. Gott hüte uns vor dieser Person.

Und was ist Euer Backupplan?

Kennt ihr das Spiel Counter Strike? Das macht Probleme, wenn Euer Ping zu hoch ist. Ggf. seit ihr dann schon tot, ihr wisst es nur noch nicht.

Und so ist das scheinbar bei Brosius-Gersdorf. Die ist schon erledigt, die weiß das aber noch nicht.

Update: Und weg ist Sie.

Radikaler 10-Punkte-Plan zur Rettung Deutschlands mit Ziel positivem Haushalt 2029

1. Haushaltskonsolidierung durch Ausgabenkürzung

• Maßnahme: Sofortige Kürzung aller nicht sicherheitsrelevanten Ausgaben um 20 % (z. B. Subventionen, Entwicklungsprojekte im Ausland, nicht zwingend notwendige Verwaltungskosten).
• Ziel: Reduzierung des Haushaltsdefizits um 50 Mrd. € jährlich.
• Begründung: Priorisierung der finanziellen Stabilität für deutsche Bürger, um Schuldenabbau zu ermöglichen.

2. Steuerentlastung für Bürger und KMU

• Maßnahme: Senkung der Einkommensteuer für mittlere Einkommen (20.000–60.000 €) um 10 % und der Körperschaftssteuer für KMU auf 15 %.
• Ziel: Mehr Nettoeinkommen für Bürger und Stärkung kleiner Unternehmen.
• Begründung: Förderung der Binnenwirtschaft und Kaufkraft der Bürger.

3. Energieautarkie durch Kernenergie und erneuerbare Energien

• Maßnahme: Wiederinbetriebnahme von sechs Kernkraftwerken bis 2027 und massiver Ausbau von Solar- und Windenergie mit vereinfachtem Genehmigungsverfahren.
• Ziel: Senkung der Energiepreise um 30 % bis 2029.
• Begründung: Günstige Energie sichert Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und entlastet Bürger.

4. Asylpolitik reformieren

• Maßnahme: Einführung eines Punktesystems für Migration, das Qualifikation und Integrationsfähigkeit priorisiert; Abschiebung von straffällig gewordenen Migranten innerhalb von 48 Stunden.
• Ziel: Reduzierung der Sozialausgaben um 10 Mrd. € jährlich.
• Begründung: Schutz der Interessen deutscher Bürger durch kontrollierte Migration.

5. Bürokratieabbau

• Maßnahme: Abschaffung von 50 % der Verwaltungsverordnungen und Digitalisierung aller Behördengänge bis 2028.
• Ziel: Einsparung von 15 Mrd. € jährlich und Erleichterung für Unternehmen.
• Begründung: Effiziente Verwaltung stärkt die Wirtschaft und spart Kosten.

6. Förderung der Geburtenrate

• Maßnahme: Einführung eines Kinderbonus von 5.000 € pro Kind für deutsche Staatsbürger und Ausbau der Kita-Plätze um 50 %.
• Ziel: Anhebung der Geburtenrate auf 1,8 Kinder pro Frau bis 2030.
• Begründung: Demografische Stabilität sichert langfristig das Sozialsystem.

7. Infrastrukturinvestitionen mit Fokus auf Digitalisierung

• Maßnahme: 100 Mrd. € Investition in Glasfasernetze und 5G-Ausbau bis 2029, finanziert durch Verkauf staatlicher Beteiligungen (z. B. Deutsche Telekom).
• Ziel: Flächendeckende Hochgeschwindigkeits-Internetversorgung.
• Begründung: Digitale Infrastruktur als Grundlage für wirtschaftliches Wachstum.

8. Bildungsoffensive

• Maßnahme: Verdopplung der Ausgaben für MINT-Fächer (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) und Einführung verpflichtender Berufsausbildung für alle Schulabgänger.
• Ziel: Reduzierung des Fachkräftemangels um 30 % bis 2029.
• Begründung: Qualifizierte Arbeitskräfte sichern Deutschlands Innovationskraft.

9. Vorbereitung auf möglichen EU-Austritt

• Maßnahme: Bildung einer Expertenkommission zur Analyse der Kosten und Vorteile eines EU-Austritts; Verhandlungen über bilaterale Handelsabkommen mit Nicht-EU-Staaten (z. B. USA, UK, Schweiz).
• Ziel: Handlungsoptionen für 2029 schaffen, ohne sofortigen Austritt.
• Begründung: Absicherung nationaler Interessen durch größere Handlungsfreiheit.

10. Förderung der Industrie

• Maßnahme: Subventionen von 50 Mrd. € für strategische Industrien (z. B. Automobil, Maschinenbau) unter Bedingung der Produktion in Deutschland.
• Ziel: Sicherung von 1 Mio. Arbeitsplätzen bis 2029.
• Begründung: Stärkung des Industriestandorts Deutschland für langfristiges Wachstum.

Finanzielle Wirkung

• Erwartete Einsparungen: 75 Mrd. € jährlich durch Kürzungen und Effizienzsteigerungen.
• Erwartete Mehreinnahmen: 50 Mrd. € durch Wirtschaftswachstum und Steueroptimierung.
• Ziel: Positiver Haushalt mit einem Überschuss von 20 Mrd. € bis 2029.

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Winterquartier oder Plan C?

Die Entwicklungen in Europa und das Kriegsgetrommel der NATO lassen einen schon nachdenklich werden, ob es nicht vielleicht sinnvoll ist ein weiteres Standbein zu entwickeln. In Nordeuropa ist es schön, aber der lange Winter ist ein wenig anstrengend und kann sich gefühlt lange hinziehen, bis die Sonne im Frühling wieder das Gemüt erwärmt.

Bei meiner Suche nach alternativen, gesetzlich machbaren und attraktiven Ländern fiel mein Augenmerk auf den Oman. Ein kleines Land bzgl. der Einwohnerzahl, aber nicht ganz so klein bzgl. der Fläche. Die Wirtschaft des Oman bezieht zu etwa 40% ihre Erlöse aus dem Verkauf von lokal gefördertem Öl. Trotz der kriegerischen Auseinandersetzungen im benachbarten Jemen spielt der Konflikt im Omanischen Alltag keine Rolle. Im Gegensatz zum benachbarten Dubai gibt es in der Hauptstadt Maskat keine Wolkenkratzer bzw. Skyline, sondern die Regierung setzt ganz bewusst auf die Erhaltung arabischer Traditionen insbesondere in der Architektur. Der Flughafen MCT ist zwar etwas kleiner aber dennoch gut angebunden und es gibt viele Verbindungen namhafter Airlines.

Lage

Der Oman grenzt im Westen an den Jemen, Saudi Arabien sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und hat eine sehr lange Küste zum Golf von Oman und dem Indischen Ozean. Die Stadt Maskat sollte man mit einem Mietwagen besuchen, da die Entfernungen zwischen den Sehenswürdigkeiten zu weit zum Laufen sind. Die Parkplätze sind meist kostenlos und wiederkehrende Taxifahrten nicht ganz billig.

Klima

Das lokale Klima ist heiß und in Küstennähe sehr feucht. Der Sommer ist nur mit Klimaanlage erträglich und das Leben spielt sich eher in den Gebäuden ab. Der Frühling und Herbst ist eher mit einem Deutschen Sommer vergleichbar und der Winter mit dem Frühling in Deutschland, aber ohne den üblichen Regen. Mein Vergleich bezieht sich auf die Temperaturen. Im Süden in der Region Salalah ist das Klima milder und eher tropisch feucht. Dort gibt es auch etwas Landwirtschaft, da es auch Niederschläge in der Region gibt. Durchschnittlich kann man etwa 10,2 Sonnenstunden pro Tag erwarten.

Geopolitik

Der Krieg im Jemen, obwohl gleich im Nachbarland ist in Maskat nicht zu spüren. Es war kein Militär zu sehen und die Polizei und Bürger pflegen einen respektvollen Umgang miteinander.
Es scheint auch so zu sein, das der Oman sich aus den Streitigkeiten des kollektiven Westens mit der Russischen Welt heraushält, denn die Visa Karten von dort sind nicht blockiert.

Steuern und Finanzen

Die Einkommensteuer im Oman beträgt 0% und die 2022 eingeführt Mehrwertsteuer (VAT =Value added tax) beträgt 5%. Trotzdem fallen oft lokale Gebühren an. So sieht man auf einem Kassenbon im Restaurant nicht nur die VAT sondern auch eine Tourismusabgabe und eine Steuer der Stadt auf den Umsatz.
Ein Bankkonto kann man erst mit einem Aufenthaltstitel eröffnen. Die Währung OMR ist sehr gewöhnungsbedürftig, da die Zahlen klein aussehen, aber die Werte nicht klein sind. So entspricht 1 OMR etwa 2,60 USD bzw. 2,50 EUR (Stand 26.7.24).
Die Lebenshaltungskosten sind etwas günstiger als in Deutschland.

Einwanderung

Die Amtssprache ist Arabisch. Aber nicht zuletzt wegen der Historie ist Englisch Geschäftssprache und weit verbreitet. Es gibt mehrere Möglichkeiten einen Aufenthaltstitel (nicht Visa!) zu erhalten. So kann man mit einem (A) Arbeitsvertrag einen Aufenthaltstitel für die länge des Vertrages (üblicherweise 2 Jahre) erhalten. Eine weitere Variante ist der (B) Kauf eines Wohneigentums (Haus oder Wohnung) in einer ITC Zone. Dabei erhält man für 2 Jahre einen Aufenthaltstitel, ohne sich danach im Land aufhalten zu müssen. Wer jetzt schon neugierig geworden ist, dem sei gesagt, dass die Einstiegspreise für ein kleines Studio bei $120.000 liegen und man für wirklich schöne Wohnung schon mindestens eine viertel Million USD veranschlagen muss.

Auto und Führerschein

Als Tourist kann man ohne Probleme Autos mieten und den Europäischen Führerschein benutzen. Sollte man jedoch einen Aufenthaltstitel haben z.B. durch Arbeitsvertrag oder Wohneigentum ist der Erwerb eines lokalen Führerscheins nach spätestens 3 Monaten zwingend erforderlich zum Auto fahren.

• Sehtest
• Verkehrsschildertest
• Pylon Test
• “Anfahren am Berg” Test
• “Fahren im Verkehr” Test

Sollte man bereits einen ausländischen (hier: EU-)Führerschein besitzen, so werden die Tests bzgl. “Anfahren am Berg” und der Pylon Test erlassen. Die Prüfung kann aber immer wiederholt werden und ist auf Englisch möglich.
Im Oman gilt Rechtsverkehr wie in Deutschland und die Autoverkehrsinfrastruktur ist gut.

Da Maskat sehr weitläufig ist, benötigt man ein Fortbewegungsmittel. Eine Alternative ist auch hier OTaxi, was dem lokalen “Uber”  entspricht und eine sehr günstige Buchung von Taxifahrten im Stadtgebiet erlaubt. Nutzt man OTaxi nicht, sind die Taxifahrten deutlich teuer, obwohl von den selben Fahrern und Autos durchgeführt.

Technology

Das Internet wird im Alltag im Oman von den meisten Einwohnern benutzt. Das Mobilfunknetz deckt primär die Küstenregionen und die Siedlungen ab. Omantel und Vodafone sind die Platzhirsche am Mobilfunkmarkt. Als Tourist kann man ab 4 OMR eine SIM Karte für 4 Wochen bekommen und ein Volumen von 3.5 GB sowie 50min Inlandstelefonate. Man sollte aber beachten, dass für die Nutzung von Telegram ein VPN notwendig ist.
Die Geschäfte führen alle Technik, die man aus dem Mediamarkt so kennt und es gibt eine reiche Auswahl an Handymodellen.
Im lokalen TV laufen viele amerikanische Serien und Filme im Originalton mit arabischen Untertiteln. Mit einem VPN Router hat man sicher kein Problem TV Kanäle aus anderen Ländern per Stream zu empfangen.
Das Stromnetz hat 240V/50Hertz und es werden britische Stecker für die Steckdosen benötigt (wie in UK oder Hongkong).

Krankenversorgung

Die Krankenversorgung ist vorbildlich und braucht sich nicht gegenüber dem “westlichen Standard” nicht verstecken. Die Preise sind sehr günstig. So kostet eine Erstkonsultation in der Notaufnahme nur 1 OMR und eine Infusionsbehandlung mit Schmerzmitteln nur 15 OMR. Ein Krankenversicherung ist für die Einreise nicht obligatorisch, aber empfehlenswert. Es gibt einen Notruf, der dann einen RTW schickt, um den Patienten abzuholen. Für die Omanischen Bürger ist die Krankenversorgung übrigens kostenlos.

Besonderheiten

Was ist denn jetzt negativ aufgefallen, oder welche kulturellen Klippen gilt es noch zu umschiffen?
Nun die Omanis haben nicht immer Toilettenpapier auf den Toiletten und das Sitzklosett ist zwar weit verbreitet aber nicht zwingend die Standardausstattung im Umland. Wer schon mal in Südfrankreich oder Im Maghreb Urlaub gemacht hat, weiß sicher wovon ich hier spreche. Man sollte im Zweifel eine Rolle im Gepäck mitführen oder den Umgang mit der Minidusche an der Toilette lernen.
Beim Essen sollte man vorsichtig sein und sich nicht so sehr auf die Auskünfte der Bedienung hinsichtlich der Schärfe verlassen. Das meist indische Servicepersonal hat da ganz eigene Maßstäbe bzgl. der Gewürzschärfe des Essens.
Es gibt eine enorme Menge an Gastarbeitern (ca. 2 Mio.), die meist aus Indien, Pakistan, Kenia oder den Philippinen kommen. Diese haben ihre eigene Community und Geschäfte, so dass man stets auf diese kulinarischen Gerichte bzw. Zutaten Zugriff hat.
Die Sitze in Taxis haben oft einen Plastiküberzug, sodass der Fahrgast nicht direkt auf dem Polster sitzt. Diese Eigenart ist vergleichbar mit Japan und hat wahrscheinlich den gleichen hygienischen Hintergrund. Transparentes PVC lässt sich sehr leicht abwischen und pflegen.

Die traditionelle Kleidung für Männer und Frauen ist im Alltag allgegenwärtig. Die Omanischen Frauen tragen das Haar abgedeckt und das Gesicht offen. Die Gewänder der Frauen sind dabei schwarz, die der Männer weiß.
Die Kleiderordnung für Touristen und Nicht-Muslime ist, sich beim Besuch von Sehenswürdigkeiten und Ämtern, sowie beim Einkauf respektvoll zu kleiden. So sollten die Schultern der Frau bedeckt sein und ein Rock/ eine Hose über die Knie gehen.
Am Strand oder am Pool sieht das natürlich anders aus.
Sollte der Tourist sich daran nicht halten, bekommt er zwar nicht den Kopf abgebissen, aber für seine Ignoranz auch keinen Respekt entgegengebracht.

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